Die Wahlbeteiligung sinkt und sinkt und sinkt. Haben die Menschen kein Interesse an Politik oder möchten sie im Grunde mehr Beteiligungsformen? (Foto: Bundesarchiv, Karl-Heinz Schindler)
Alle paar Jahre wählt das Wahlvolk Vertreter aus eigenen Reihen, die in Parlamenten ihre Interessen vertreten. Daher ist es sehr wichtig, dass an der Wahl möglichst viele Wahlberechtigte teilnehmen. Die Wahl ist nämlich ein wichtiger Mechanismus in der Demokratie und ein Gradmesser für Zustimmung und Akzeptanz der politischen Ordnung.
Entsprechend wird in der deutschen Öffentlichkeit besorgt über die stetige Verringerung der Wahlbeteiligung diskutiert. Haben in den 1970er Jahren 90% der Wähler an den Bundestagswahlen teilgenommen, so beträgt dieser Wert aktuell um die 70%, der sich über die Dauer der vergangenen 30 Jahre schrittweise verringert hat.
Ist die sinkende Wahlbeteiligung in Deutschland normal?
Allerdings herrscht in der Politikwissenschaft Uneinigkeit darüber, wie diese Entwicklung zu deuten ist: Ist die Verringerung eine Gefahr für die Demokratie? Wenn ja, ab welchem Beteiligungsniveau an den Wahlen ist die Demokratie gefährdet?
Oder drückt sie eine Normalisierung aus, da die Wahlbeteiligung in Deutschland im internationalen Vergleich auch heute noch ein hohes Niveau aufweist? Ist der Akt der Wahl in einer postmodernen durch Individualisierung geprägten Gesellschaft noch zeitgemäß?
Haben an der letzten Bundestagswahl über 70% der Bürgerinnen und Bürger teilgenommen, ist dieser Wert bei den Landtagswahlen niedrig und in vielen Kommunalwahlen sogar noch niedriger.
Sozial Schwache nehmen weniger an Wahlen teil
Bei der letzten Hamburger Bürgerschaftswahl beispielsweise sind 56% der Wahlberechtigten an die Urne gegangen. Eine Kurzanalyse der Hertie School of Governance zur Hamburger Bürgerschaftswahl zeigt auf, dass die Höhe der Wahlbeteiligung über Hamburg sehr ungleich verteilt ist.
“Dabei zeigt sich erneut, dass die Wahlbeteiligung stark an die sozio-ökonomischen Gegebenheiten eines Wahlkreises gebunden ist.”, schreibt Arndt Leininger, Autor der lesenswerten Kurzanalyse. “In sozial schwächeren Stadtgebieten fiel die Wahlbeteiligung erneut niedriger aus. Je höher die Arbeitslosigkeit (in % der 15- bis 65-Jährigen) in einem Wahlbezirk war, desto niedriger fiel die Wahlbeteiligung aus. Die Arbeitslosenrate korreliert extrem stark mit der Wahlbeteiligung.” (siehe Abbildung)
Ein Schwerpunkt seiner empirischen Analyse bildete auch der Alternative für Deutschland (AfD), der es zum ersten Mal gelungen ist, in ein westdeutsches Parlament einzuziehen. Leininger stellt fest, dass die AfD in jenen Stadtteilen besonders erfolgreich gewesen ist, in denen des kaum Menschen mit Migrationshintergrund leben.
Lange Zeit wurde die zunehmend geringe Wahlbeteiligung als Politikverdrossenheit im Wahlvolk missverstanden. Heute weiß man inzwischen, dass der Akt der Wahl als eine Form der politischen Beteiligung nicht ausreichend ist. Im Grunde ist der Wunsch groß, öfter zu Entscheidungen gefragt zu werden. Entsprechend kommt aus den USA die Idee der collaborative e-Democracy, die Elemente der direkten und indirekten Demokratie verbindet. (ks)
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