Hate Speech: Maas oder Kebekus? (Musikvideo)

Foto: HoppingRabbit34

Heiko Maas fordert die Löschung von Hasskommentaren auf Facebook. Doch Carolin Kebekus und Tausende Bürgerinnen und Bürger zeigen, dass es auch anders geht.

Rechtsextreme Hetze gab es schon vor den großen Flüchtlingsströmen. Seitdem aber die Zahl der Flüchtlinge von Tag zu Tag steigt, haben die Agitationen von Nazis in den sozialen Medien aber besonders auf Facebook zugenommen.

Es sind User-Kommentare, die zu Mord und Aufstand aufrufen oder ihre Verachtung über Menschen ausdrücken, die auf ihrer langen Flucht nach Europa umgekommen sind. Es geht aber auch über die menschenverachtenden Hasskommentaren hinaus.

Wenn du nicht mehr weiter weißt, dann gründe einen Arbeitskreis

Facebook und Co. eignen sich hervorragend, um Menschen zu mobilisieren, zu vernetzen und zu organisieren. Viele rechtsextreme Gruppen tarnen sich als besorgte Bürger, Asylkritiker oder als Wutbürger, um sich über die sozialen Medien zu vernetzen und Protestaktionen zu planen.

Keine Frage – das ist ein gravierendes Problem, auf das unbedingt reagiert werden muss. Nur wie?

Der Bundesjustizminister Heiko Maas hat am vergangenen Montag offensiv das Gespräch mit der deutschen Vertretung von Facebook gesucht. Ergebnis: Mit finanzieller Unterstützung von Facebook soll eine Arbeitsgruppe eingerichtet werden, die festlegen soll, wie mit Hetze und Hassbotschaften umgegangen werden soll. An dieser sollen auch Nicht-Regierungsorganisationen und Vertreter der anderen sozialen Medien eingebunden werden. Facebook hat sich zudem verpflichtet, Counter Speechs als Antwort auf die Hate Speechs stärker zu unterstützen.  

Es gibt unzufriedene Stimmen über diese Lösung. Alles beruhe auf der Freiwilligkeit von Facebook, den man nicht rechtlich belangen kann, wenn es seinen Pflichten nicht nachkomme. Bundesjustizminister hat nach dem Treffen mit Facebook nachgehakt und fordert nun, dass soziale Medien innerhalb von 24 Stunden Hassbotschaften löschen müssen.

Kommunikation kann man nur mit Kommunikation bekämpfen

Hetze im Netz zu verbieten und zu löschen, ist sicherlich technisch möglich – aber sind sie auch sinnvoll?

Verbote drängen die bösen Gedanken zurück in den Kopf des Urhebers, von wo sie wieder ausbrechen, wenn wieder Zeit und Gelegenheit dazu gibt. Das digitale Zeitalter mit seiner Vielfalt an Kommunikationskanälen hat diese Gelegenheiten vervielfacht. Forderungen nach Verboten und Löschungen ähneln daher dem Kampf gegen Windmühlen.

Kommunikation kann man nur mit Kommunikation bekämpfen. Content eben nur mit Content. Und Taten mit Taten. Es darf nicht übersehen werden, dass genau das im Rahmen der Flüchtlingsdebatte geschieht.

Auf die hässlichen Brandanschläge durch Neonazis haben Bürgerinnen und Bürger in diesem Land mit Großzügigkeit und Hilfsbereitschaft reagiert. Die Komikerin Carolin Kebekus hat mit ihrem Anti-Nazi-Song “Wie blöd du bist” einen viralen Hit in den sozialen Medien gelandet, der über die Nazis spottet.

Verbote sind Teil des 20. Jahrhunderts

Unter dem Hashtag #AktionArschloch singen Alte wie Junge, Punks wie Jazzmusiker in Studios, im Vereinsheim oder in ihren Jugendzimmern das Anti-Nazi-Lied der Ärzten nach. So bilden sie eine Gegenbewegung in den sozialen Medien zu den vermeintlichen Sorgen der Asyl- und Fluchtkritiker.

Verbote sind Teil des 20. Jahrhunderts. Im 21. Jahrhundert und ganz besonders im Zuge der Flüchtlingsdebatte hat sich das Bürgertum quasi neu erfunden. Statt auf den Obrigkeitsstaat abzuwarten, handeln und machen sie, oft sogar besser als der Staat selber.

Wäre es daher nicht im Sinne fortgeschrittener Demokratien im Zeitalter des Internets, wenn die Kraft und das Geld nicht in Verbote sondern in die Medienkompetenz und Diskursfähigkeit des neuen Bürgertums investieren wird?

Über Kamuran Sezer 67 Artikel
Kamuran Sezer, Jg. 1978 und Diplom-Sozialwissenschaftler, ist seit 2006 als Trend- und Zukunftsforscher tätig. Mit seinem futureorg Institut berät und forscht er zum Wandel in Gesellschaft, Wirtschaft und Politik. Weitere Informationen finden Sie unter www.kamuran-sezer.com

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