Korruption ist ein weltweites Phänomen. Vor allem starke Institutionen, integre Eliten und eine freie Presse gelten als Grundpfeiler der Antikorruption. Deutschland steht dabei gut dar. Es gibt aber Sorgen, dass unabhängiger Journalismus in Deutschland gefährdet ist.
Im Jahr 2015 gehören Libyen, Australien, Brasilien, Spanien und die Türkei zu den Verlierern im Ranking des Korruptionswahrnehmungsindex’, der von der Transparency International regelmäßig veröffentlicht wird. In diesen Ländern hat die Korruption besonders stark zugenommen.
Auf der anderen Seite haben sich die Rahmenbedingungen für Griechenland, Senegal und Großbritannien verbessert. Während Länder wie Nord-Korea und Somalia die Schlusslichter des Rankings bilden, führen vor allem skandinavische Länder die Liste an. Dabei sticht ganz besonders Dänemark hervor.
Zugang zu Informationen über die Haushaltspolitik
Für die Antikorruptionsorganisation Transparency International, bei der es sich um einen globalen zivilgesellschaftlichen Akteur handelt, ist Korruption besonders in Ländern schwach, die über eine freie Presse verfügen, Zugang zu Informationen über die Haushaltspolitik der Regierung haben, die Entscheider über hohe Integrität besitzen und die Justiz frei und unabhängig arbeiten kann.
Korruption gedeiht besonders in Ländern, in denen Kriege und Konflikte herrschen, die Regierung arm ist, Institutionen wie Polizei und Justiz schwach sind und die Pressefreiheit stark eingeschränkt ist. Im Ranking von Transparency International nimmt Deutschland den zehnten Platz ein und steht mit Ländern wie Großbritannien und Luxemburg auf einer Stufe.
Unabhängiger Journalismus gefährdet
“Deutschland hat sich im Vergleich zum CPI 2014 um zwei Punkte und zwei Rangplätze verbessert. Ursache hierfür mag sein, dass Deutschland in den letzten zwei Jahren einige Hausaufgaben in Sachen Korruptionsbekämpfung zumindest teilweise erledigt hat.”, kommentiert Transparency International das Ranking Deutschlands. Die Organisation hebt unter anderem hervor, dass die Bestechung von Mandatsträgern strafrechtlich verschärft wurde.
In einer jüngsten Pressemitteilung kritisiert die Antikorruptionsorganisation, dass der unabhängige Journalismus in Deutschland gefährdet ist. Als Besorgniserregend nennt die Organisation den Druck, “der sich zunehmend aus der wirtschaftlichen Abhängigkeit von Verlagen und Medienunternehmen gegenüber von beispielsweise Anzeigenkunden ergibt.